Gesetze und Vorschriften

Gesetze und Vorschriften

Hinweis

• Die nachfolgend aufgeführten Gesetze und Vorschriften gelten in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende oder zusätzliche Gesetze und Vorschriften gelten.
• Anschriften in anderen Ländern sind bei den jeweils zuständigen Behörden erhältlich.

Die Auswirkungen des Klimawandels sind weltweit zu beobachten. Der Schutz des Klimas gehört zu den wichtigsten Aufgaben. Diese Aufgabe stellt alle Beteiligten jedoch vor enorme Herausforderungen.

Das Kyoto-Protokoll legt unter anderem weltweite Ziele zum Klimaschutz fest. Neben Zielreduktionen für Kohlendioxid enthält dieses Protokoll auch Zielreduktionen für fluorierte Treibhausgase wie das Kältemittel R134a, da diese ein hohes Treibhauspotenzial besitzen.

Für die Automobilindustrie wurden zahlreiche Gesetze erlassen, beispielsweise auf europäischer Ebene. So trat in Deutschland am 1. August 2008 die Chemikalien-Klimaschutzverordnung in Kraft, um die europäischen Rechtsvorschriften genauer zu regeln.

• Verordnung (EU) Nr. 1005/2009
• Verordnung (EU) Nr. 2037/2000
• Verordnung (EU) Nr. 517/2014
• Verordnung (EU) Nr. 706/2007
• Verordnung (EU) Nr. 307/2008
• Richtlinie 2006/40/EU
• Chemikalien-Klimaschutzverordnung, Kreislaufwirtschaftsgesetz (für Deutschland)

Wartungs- und Reparaturarbeiten am Kältemittelkreislauf der Klimaanlage

Alle Personen, die Wartungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugklimaanlagen durchführen, müssen eine Schulung absolviert haben und für die erforderlichen Arbeiten sachkundig sein. Zusätzlich zu den Vorschriften der Europäischen Union können weitere Vorschriften gelten.

Es gelten folgende allgemeine Punkte:

Betrieb, Reparatur, Außerbetriebnahme, Rücknahmepflicht

• Beim Betreiben, Reparieren und Außerbetriebnehmen von Anlagen, die Kältemittel enthalten, ist das Entweichen von Kältemittel in die Luft verboten.
• Es wird daher empfohlen, die im Betrieb und bei der Wartung verwendeten Mengen aufzuzeichnen, damit sie auf Anfrage den Behörden vorgelegt werden können. Aufgrund einer Bestimmung des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2005 muss in der EU kein Aufzeichnungsblatt mehr geführt werden. In Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, können andere Bestimmungen gelten.
• Vertreiber der oben genannten Stoffe und Zubereitungen sind verpflichtet, diese nach Gebrauch zurückzunehmen oder die Rücknahme durch einen Dritten ihrer Wahl sicherzustellen.
• Wartung und Außerbetriebnahme von kältemittelhaltigen Anlagen, die in den Rechtsvorschriften genannt sind. Die in diesen Vorschriften genannten Stoffe und Zubereitungen dürfen nur von Personen mit der erforderlichen Sachkunde und der notwendigen technischen Ausstattung entgegengenommen werden.

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

• Verstöße gegen die oben genannten Gesetze. Das vorsätzliche oder fahrlässige Entweichenlassen von Kältemittel in die Luft beim Betreiben, Reparieren oder Außerbetriebnehmen von kältemittelhaltigen Anlagen stellt einen Verstoß gegen die oben beschriebenen Gesetze und Vorschriften dar.

Die verschiedenen technischen Regeln für Handhabung und Befüllung von Druckgasen in anderen Druckgasbehältern sind zu beachten (zum Beispiel TRGS 400, TRGS 402, TRGS 407, TRGS 510, TRGS 725, TRBS 3145).

Hinweis

Die TRGS (Technische Regeln für Gefahrstoffe) sind nachfolgend (für Fahrzeughersteller und Werkstätten) aufgeführt.

• TRGS 400 (Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen).
• TRGS 402 (Ermittlung und Beurteilung der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition).
• TRGS 407 (Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung).
• TRGS 510 (Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern).
• TRBS 3145 / TRGS 725 (Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren).

Hinweis

• Die Technischen Regeln für Druckgase (TRG), die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS). Sie enthalten die Gesetze und Vorschriften, die Sicherheitsmaßnahmen und den Arbeitsschutz sowie das geschützte industriewissenschaftliche Wissen für die Bereitstellung und Verwendung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen oder für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.
• Die aufgeführten Technischen Regeln gelten für Deutschland. In anderen Ländern können abweichende Vorgaben und Regelungen gelten.

Die verschiedenen technischen Regeln für Handhabung und Befüllung von Druckgasen in anderen Druckgasbehältern sind zu beachten (zum Beispiel TRGS 400, TRGS 402, TRGS 407, TRGS 510, TRGS 725, TRBS 3145).

• Allgemeine Vorschriften für Füllsysteme.
• Begriffsbestimmungen und Erläuterungen.
• Aufbau und Betrieb von Füllsystemen.

Füllsysteme

• Gilt nicht für Fahrzeughersteller oder Werkstätten.
• Füllanlagen dienen dem Befüllen ortsbeweglicher Druckgasbehälter. Die Füllanlage umfasst die betroffenen Räume und Einrichtungen.
• Erlaubnispflichtige Füllanlagen dienen dem Befüllen ortsbeweglicher Druckgasbehälter zur Abgabe von Druckgasen an Dritte.
• Erlaubnisfreie Füllanlagen sind Anlagen zum Befüllen ortsbeweglicher Druckgasbehälter mit Druckgas ausschließlich für den innerbetrieblichen Gebrauch.

Beschäftigte und Unterweisung der Beschäftigten

Die Beschäftigten sind vor Beginn der Arbeit und danach in regelmäßigen, angemessenen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu folgenden Themen zu unterweisen:

• Gefahren, die speziell mit dem Umgang mit Druckgasen verbunden sind
• Die Sicherheitsvorschriften, insbesondere die anwendbaren TRGS und TRBS.
• Vorgehen bei Störungen, Schäden und Unfällen
• Verwendung von Feuerlösch- und Schutzeinrichtungen
• Betrieb und Wartung der Füllanlage gemäß der Betriebsanleitung.

Füllsysteme dürfen nur von Personen bedient und gewartet werden,

• die 18 Jahre oder älter sind,
• die über die erforderlichen technischen Kenntnisse verfügen,
• auf deren gewissenhafte Arbeitsweise Verlass ist.

Beaufsichtigte Arbeiten dürfen auch von Personal ausgeführt werden, das die Anforderungen gemäß Punkt 2.1, Nummern 1 und 2, nicht erfüllt.

Befüllen von Druckbehältern (für Behälter aus anderen Ländern und deren Befüllung gelten gesonderte technische Regeln, die hier nicht aufgeführt sind)

• Ein Druckgasbehälter darf nur mit dem auf ihm angegebenen Druckgas befüllt werden, und die Füllmenge muss den vorgeschriebenen Druck-, Gewichts- bzw. Volumenangaben entsprechen. Siehe Druckbehälterverordnung.
• Bei Behältern, die für mehrere Druckgasarten zugelassen sind, muss vor dem Anschluss zum Befüllen das Druckgas, mit dem befüllt werden soll, sowie – sofern das Druckgas eine kritische Temperatur tk ≥ -10 °C aufweist (tk = kritische Temperatur) – die gemäß TRGS zulässige maximale Füllmenge am Behälter gekennzeichnet sein.
• Druckgasbehälter, die mit dem maximal zulässigen Fülldruck in bar (psi) bei 15 °C (59 °F) gekennzeichnet sind, müssen manometrisch befüllt werden. Liegt die Temperatur beim Befüllen nicht bei 15 °C (59 °F), ist der der jeweiligen Temperatur entsprechende Druck zu ermitteln; dabei ist sicherzustellen, dass der zulässige Fülldruck bei 15 °C (59 °F) im Druckgasbehälter nicht überschritten wird. Die befüllten Behälter sind durch stichprobenartige Druckmessungen auf eine mögliche Überfüllung zu prüfen.
• Druckgasbehälter, bei denen die maximal zulässige Füllmenge als Nettogewicht (Füllgewicht, zulässige Füllmasse) in Kilogramm angegeben ist, müssen gravimetrisch befüllt werden. Die Behälter sind während des Befüllens zu wiegen und anschließend auf speziellen Waagen auf eine mögliche Überfüllung zu kontrollieren. Die dafür verwendeten Waagen müssen kalibriert sein.
• Unter bestimmten Bedingungen dürfen Gase mit einer kritischen Temperatur tk größer oder gleich 70 °C (158 °F) volumetrisch aus Druckgasbehältern mit einem maximalen Volumen von 150 l in Druckgasbehälter mit einem Volumen von maximal 1000 ^cm3 umgefüllt werden. Die Vorgaben der TRGS gelten für das Umfüllen von Flüssiggas in Flaschen, die von Arbeitnehmern verwendet werden.
• Für Behälter in Fahrzeugen gilt eine andere TRGS:
  • Für Gas mit tk ≥ 70 °C (158 °F).
  • Für technisches Gas mit tk ≥ 70 °C (158 °F).
  • Verflüssigte, extrem tiefkalte Druckgase dürfen abweichend von Punkt 4 volumetrisch befüllt werden, wenn die Füllanlage und/oder die Behälter mit Einrichtungen zur Messung oder Begrenzung der Füllmenge sowie – mit Ausnahme von Kraftfahrzeugbehältern nach Punkt 3 – zur Messung der Temperatur des Füllguts ausgestattet ist/sind. Bei volumetrischer Befüllung ist sicherzustellen, dass das auf dem Behälter angegebene zulässige Füllgewicht nicht überschritten wird. Zur Feststellung einer möglichen Überfüllung sind die befüllten Behälter auf einer geeichten Waage gravimetrisch oder – sofern die Druckgase nicht hochgiftig sind – volumetrisch zu prüfen. Die volumetrische Prüfung erfordert den Einsatz geeigneter Geräte mit vollständig getrennten Füll- und Prüfeinrichtungen.
• Füll- und Kontrollmessungen sind von verschiedenen Personen durchzuführen. Kontrollmessungen sind unmittelbar nach Abschluss des Füllvorgangs durchzuführen.
• Überfüllte Behälter sind sofort und auf sichere Weise so weit zu entleeren, bis die zulässige Füllmenge erreicht ist. Die Druckgasfüllmenge ist anschließend erneut zu bestimmen.
• Bestimmte Bestandteile der TRGS 407 gelten nicht oder nur teilweise für Behälter für verflüssigte, extrem tiefkalte Druckgase, die weder entzündlich noch giftig sind; dies berührt nicht die Vorschriften der Straßenverkehrsgesetzgebung.
• Beim Befüllen von Druckgasbehältern mit verflüssigten Gasen bei Fülltemperaturen kleiner oder gleich -20 °C (-4 °F) darf der Druckgasbehälter, sofern das Behältermaterial nicht für Temperaturen kleiner oder gleich -20 °C (-4 °F) geprüft wurde, erst dann aus der Füllanlage zum Transport freigegeben werden, wenn die Behälterwandtemperatur größer oder gleich 20 °C (68 °F) ist.

Kältemittelkreislauf, Umstellung von R12 auf R134a und Wartung

Hinweis

• Aus Umweltschutzgründen und aufgrund der entsprechenden Gesetzgebung darf das Kältemittel R12 nicht mehr hergestellt oder geliefert werden. Als Ersatz für R12 wurde Kältemittel R134a entwickelt.
• Klimaanlagen, die für das Kältemittel R12 entwickelt und ausgelegt wurden, können jedoch nicht einfach mit Kältemittel R134a befüllt werden. Um einen störungsfreien Betrieb der Klimaanlage auch nach der Umrüstung zu gewährleisten, müssen verschiedene Bauteile des Kältemittelkreislaufs ausgetauscht werden.
• Eine genaue Beschreibung des Umrüstverfahrens sowie Informationen zur Wartung umgerüsteter Kältemittelkreisläufe finden Sie im Reparaturleitfaden: Klimaanlage mit Kältemittel R12, Teil 2 und 3. Dieser Reparaturleitfaden ist nur in Papierform erhältlich.

Kältemittel, Aufzeichnungen führen

Das Umweltstatistikgesetz schreibt vor, dass Aufzeichnungen über die Verwendung von Kältemitteln zu führen sind.

Werkstätten für Kraftfahrzeuge müssen den zuständigen Behörden unter Umständen Auskunft über ihre Kältemittelverwendung geben. Es wird daher empfohlen, Aufzeichnungen über die verwendeten Mengen sowie über Betrieb und Wartung zu führen, damit sie den Behörden auf Anfrage vorgelegt werden können.

Hinweis

Aufgrund einer Bestimmung des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2005 muss in der EU kein Aufzeichnungsblatt mehr geführt werden. In Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, können andere Vorschriften gelten.

Recycling- und Entsorgungsvorschriften

Hinweis

• Die nachfolgend aufgeführten Gesetze und Vorschriften gelten in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende oder zusätzliche Gesetze und Vorschriften gelten.
• Anschriften in anderen Ländern sind bei den jeweils zuständigen Behörden erhältlich.

Vorgaben und Regeln für den Umgang mit und die Entsorgung von Kältemitteln und Kältemittelölen finden sich in der Chemikalien-Klimaschutzverordnung und der Recycling- und Entsorgungsverordnung. Diese gelten in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende Vorgaben und Regeln gelten.

Entsorgung von Kältemittel und Kältemittelöl

Kältemittel

Zur Entsorgung vorgesehene Kältemittel sind in gekennzeichnete Recyclingbehälter umzufüllen; dabei ist die zulässige Füllmenge einzuhalten. Beachten Sie die Chemikalien-Klimaschutzverordnung und die Recycling- und Entsorgungsverordnung in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende Vorgaben und Regeln gelten.

Kältemittelöl

Entsorgung von Altöl: Volkswagen InfoNet; Betrieb; Handbücher & Händlerliteratur; Servicehandbuch; 15. Umweltschutz. Dem Link „Umweltschutz im Markt- und Serviceumfeld“ unter Allgemeine Informationen folgen; 4. Abfallwirtschaft; 6. Entsorgungsverfahren; g. Entsorgung von gebrauchtem Kältemittelöl

Gebrauchte Kältemittelöle aus Anlagen mit halogenierten Kohlenwasserstoffen (mindestens ein Wasserstoffatom ist z. B. durch die Halogene Fluor, Chlor, Brom oder Iod ersetzt) sind als überwachungsbedürftiger Abfall zu entsorgen. Sie dürfen nicht mit anderen Ölen oder Stoffen vermischt werden. Die sachgerechte Lagerung und Entsorgung ist gemäß den örtlichen Vorschriften sicherzustellen. Beachten Sie die Chemikalien-Klimaschutzverordnung sowie die Recycling- und Entsorgungsvorschriften in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende Vorgaben und Regeln gelten.

Die deutschen technischen Regeln sowie die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften können bezogen werden über

Anschriften in anderen Ländern sind bei den jeweils zuständigen Behörden erhältlich.

Kältemittelkreislauf, Umstellung von R12 auf R134a und Wartung

Hinweis

• Die nachfolgend aufgeführten Gesetze und Vorschriften gelten in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende oder zusätzliche Gesetze und Vorschriften gelten.
• Anschriften in anderen Ländern sind bei den jeweils zuständigen Behörden erhältlich.
• Aus Umweltschutzgründen und aufgrund der entsprechenden Gesetzgebung darf das Kältemittel R12 nicht mehr hergestellt oder geliefert werden. Als Ersatz für R12 wurde Kältemittel R134a entwickelt.
• Klimaanlagen, die für das Kältemittel R12 entwickelt und ausgelegt wurden, können jedoch nicht einfach mit Kältemittel R134a befüllt werden. Um einen störungsfreien Betrieb der Klimaanlage auch nach der Umrüstung zu gewährleisten, müssen verschiedene Bauteile des Kältemittelkreislaufs ausgetauscht werden.
• Eine genaue Beschreibung des Umrüstverfahrens sowie Informationen zur Wartung umgerüsteter Kältemittelkreisläufe finden Sie im Reparaturleitfaden: Klimaanlage mit Kältemittel R12, Teil 2 und 3. Dieser Reparaturleitfaden ist nur in Papierform erhältlich.

Kältemittel, Aufzeichnungen führen

Hinweis

• Die nachfolgend aufgeführten Gesetze und Vorschriften gelten in Deutschland. In anderen Ländern können abweichende oder zusätzliche Gesetze und Vorschriften gelten.
• Anschriften in anderen Ländern sind bei den jeweils zuständigen Behörden erhältlich.

Es wird daher empfohlen, die im Betrieb und bei der Wartung verwendeten Mengen aufzuzeichnen, damit sie auf Anfrage den Behörden vorgelegt werden können. Aufgrund einer Bestimmung des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2005 muss in der EU kein Aufzeichnungsblatt mehr geführt werden. In Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, können andere Bestimmungen gelten.

Kältemittelkreislauf

Hinweise zur Reparatur der Klimaanlage

• Eine für R12 ausgelegte Klimaanlage darf nicht ohne Änderungen am Kältemittelkreislauf mit Kältemittel R134a befüllt werden.
• Kältemittelöle, die speziell für die Kältemittelkreisläufe R134a und R12 entwickelt wurden, dürfen niemals gemischt werden.
• Klimaservicegeräte, die mit dem Kältemittel in Berührung kommen, dürfen nur für das vorgesehene Kältemittel verwendet werden.
• Bauteile von R134a-Kältemittelkreisläufen sind durch ihre Kennzeichnung, grüne Etiketten oder Konstruktion (z. B. unterschiedliche Gewinde) erkennbar, um eine Verwechslung mit Bauteilen für Kältemittel R12 zu verhindern.
• Im Motorraum am Schlossträger oder in der Plenumkammer befindet sich ein Etikett, das das verwendete Kältemittel angibt.
• Verschiedene Kältemittel dürfen niemals gemischt werden.

Hinweis

Beachten Sie bei Arbeiten am Kältemittelkreislauf stets die Hinweise in den Abschnitten „Sicherheitsmaßnahmen“.

Kältemittelkreislauf, Umstellung von R12 auf R134a

FCKW-Kältemittel werden in der Automobilindustrie nicht mehr verwendet.

Umrüstung von Kältemittelkreisläufen von Kältemittel R12 auf Kältemittel R134a und Wartung umgerüsteter Kreisläufe

Reparaturhandbuch Klimaanlage mit Kältemittel R12, Teile 2 und 3. Dieses Reparaturhandbuch ist nur in gedruckter Form erhältlich.